Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für Nutzerinnen und Nutzer der UniBoost Plattform

Simon Winkels und Marius Kronenwett betreiben unter Uniboost.de eine Internetplattform („Plattform“). Nutzerinnen und Nutzer können über diese Plattform Unterrichtsmaterialien mit anderen Nutzerinnen und Nutzern teilen und sich in Diskussionsforen sowie per Direktnachrichten mit anderen Nutzerinnen und Nutzern austauschen. Außerdem besteht die Möglichkeit von UniBoost bereitgestellte Probeklausuren online zu bearbeiten.

1. Anwendungsbereich Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen UniBoost und Nutzerinnen und Nutzern.

2. Registrierung

   2.1 Um die Dienste von UniBoost nutzen zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Diese erfolgt durch die Eingabe der E-Mail-Adresse und die Bestätigung innerhalb der erhaltenen Bestätigungsmail. Dadurch erstellen Nutzerinnen und Nutzer ein Benutzerkonto („Konto“). Die Registrierung ist nur für volljährige und voll geschäftsfähige Personen möglich, und die angegebenen Daten müssen der Wahrheit entsprechen. Es ist auch erlaubt, ein Pseudonym zu verwenden.

   2.2 Nutzerinnen und Nutzer dürfen kein neues Konto erstellen, wenn UniBoost ihr Konto gesperrt hat.

   2.3 UniBoost behält sich das Recht vor, Nutzernamen und Profilbilder zu entfernen, wenn dies zum Schutz der Rechte Dritter erforderlich ist, beispielsweise bei Beschwerden seitens einer Markeninhaberin oder eines Markeninhabers über einen Nutzernamen, der nicht dem echten Namen einer Nutzerin oder eines Nutzers entspricht.

3. Leistungen von UniBoost

   3.1 Über die Plattform können Nutzerinnen und Nutzer fach- oder themenbezogenen Gruppen beitreten und darin mit anderen Nutzern kommunizieren.

   3.2 Darüber hinaus können Nutzerinnen und Nutzer verschiedenen themenbezogenen Kursen beitreten, in denen sie selbst erstellte Lernunterlagen und Unterrichtsmitschriften („Dokumente“) hochladen, mit anderen Nutzerinnen und Nutzern teilen sowie fremde Lernunterlagen einsehen und verwalten/archivieren können.

4. Nutzung der Plattform

   4.1 Für die Inhalte der Gruppen und Kurse sind die jeweiligen Nutzerinnen und Nutzer, die die Inhalte verbreiten, selbst verantwortlich. UniBoost stellt lediglich die technische Plattform bereit, damit die Nutzerinnen und Nutzer miteinander kommunizieren können. UniBoost hat keinen Einfluss auf die Inhalte der Nutzerinnen und Nutzer, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben. UniBoost ist nicht verpflichtet, Beiträge oder Direktnachrichten vor der Veröffentlichung auf etwaige Rechtsverletzungen zu überprüfen.

   4.2 Die auf UniBoost geteilten Inhalte dürfen ausschließlich für private Studien- und Lernzwecke genutzt werden.

   4.3 Die Nutzung der Plattform ist kostenlos.

5. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer

   5.1 Die Nutzerinnen und Nutzer garantieren, dass alle von ihnen hochgeladenen, geposteten und gesendeten Inhalte den rechtlichen Vorgaben des Strafgesetzbuches, des Jugendschutzes, des Datenschutzes sowie der gewerblichen Schutzrechte entsprechen und das Persönlichkeitsrecht Dritter respektieren. Inhalte, die die Rechte einer anderen Person verletzen oder gegen das Gesetz verstoßen, dürfen nicht veröffentlicht oder verlinkt werden.

   5.2 Die Nutzerinnen und Nutzer verpflichten sich, UniBoost von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf ihren Handlungen oder Unterlassungen beruhen. Dies umfasst auch die Kosten der Rechtsverfolgung oder -verteidigung. Die Nutzerinnen und Nutzer müssen UniBoost umgehend informieren, falls solche Verstöße drohen.

   5.3 Die Plattform darf nur unter bestimmten Einschränkungen genutzt werden:

   • Es ist nicht erlaubt, Werbung zu posten oder per Direktnachricht zu versenden.
   • Die Verwendung automatisierter Mechanismen, wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper, um auf Inhalte oder Informationen von anderen Nutzerinnen und Nutzern zuzugreifen, ist untersagt.
   • Das Hochladen oder Versenden von Viren oder anderen schädlichen Codes ist nicht gestattet.
   • Keine Anmeldeinformationen dürfen beschafft oder auf ein Konto zugegriffen werden, das einer anderen Person gehört.
   • Das Beleidigen, Einschüchtern oder Belästigen anderer Nutzerinnen und Nutzer ist untersagt.
   • Inhalte mit Hassreden, Bedrohungen oder pornografischem Inhalt, Aufrufen zur Gewalt oder Darstellungen von Nacktheit oder Gewalt dürfen nicht veröffentlicht oder versendet werden.
   • Die Plattform darf nicht für rechtswidrige, irreführende, bösartige oder diskriminierende Handlungen verwendet werden.
   • Es darf nichts getan werden, was die reibungslose Funktion oder das Erscheinungsbild der Plattform stört, überlastet oder beeinträchtigt, wie beispielsweise Denial-of-Service-Angriffe oder die Beeinträchtigung von Plattformfunktionen.

   5.4 Freitextfelder dürfen nicht mit personenbezogenen Daten gefüllt werden, da dies für Direktnachrichten nicht erforderlich ist und nicht beabsichtigt ist.

   Verstöße gegen diese Anforderungen berechtigen UniBoost dazu, Inhalte ohne vorherige Benachrichtigung zu entfernen und das Konto der betroffenen Nutzerinnen und Nutzer zu sperren oder zu löschen.

6. Urheberrechte

   6.1 Nur Dokumente, die von den Nutzerinnen und Nutzern selbst erstellt wurden oder für deren Hochladen sie ausdrücklich vom Rechteinhaber autorisiert wurden, dürfen hochgeladen werden.

   6.2 Durch das Hochladen von Dokumenten räumen die Nutzerinnen und Nutzer UniBoost ein übertragbares, nicht exklusives Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein. Dieses Nutzungsrecht ist weder zeitlich noch räumlich beschränkt. UniBoost ist berechtigt, die Inhalte zu vervielfältigen, wiederzugeben und anderen Nutzerinnen und Nutzern anzubieten, einschließlich der Veröffentlichung. UniBoost kann die hochgeladenen Dokumente bearbeiten, um sie auf der Plattform darzustellen und bereitzustellen. UniBoost kann die Inhalte auch in andere Formate umwandeln und die Dokumente zum Schutz des Urhebers mit Wasserzeichen und/oder dem Logo von UniBoost versehen.

   6.3 UniBoost kann einzelne oder alle Inhalte, die von den Nutzerinnen und Nutzern auf der Plattform hochgeladen wurden, sowie einzelne oder alle Links, die sie gesetzt haben, ohne Angabe von Gründen entfernen. Dies bedeutet nicht, dass UniBoost die hochgeladenen Inhalte oder gesetzten Links überprüft.

   6.4 Wenn Nutzerinnen und Nutzer die geistigen Eigentumsrechte anderer verletzen, hat UniBoost das Recht, ihre Konten zu sperren.

7. Haftungsbeschränkung

   7.1 UniBoost haftet nur für Schäden, die auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen von UniBoost oder ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind. UniBoost haftet auch für die leichte Fahrlässigkeit bei Verletzung wesentlicher Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglicht und auf deren Einhaltung Nutzerinnen und Nutzer regelmäßig vertrauen.

   7.2 UniBoost haftet nicht für die leichte Fahrlässigkeit bei Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

   7.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei einem Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produkts und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

   7.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen haben keine Auswirkung auf die Beweislast.

8. Änderung dieser Geschäftsbedingungen

   9.1 UniBoost behält sich das Recht vor, angemessene Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen vorzunehmen, soweit dies für die Nutzerinnen und Nutzer zumutbar ist. UniBoost wird die Nutzerinnen und Nutzer über Änderungen per E-Mail oder durch Veröffentlichung auf der Webseite informieren. Wenn die Nutzerinnen und Nutzer den neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb eines Monats nach der Benachrichtigung widersprechen und die Leistungen von UniBoost weiterhin in Anspruch nehmen, gelten die Änderungen als akzeptiert. UniBoost wird die Nutzerinnen und Nutzer in der Benachrichtigung besonders darauf hinweisen. Der Zeitpunkt des Absendens des Widerspruchs ist maßgeblich für dessen Rechtzeitigkeit.

   9.2 UniBoost behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen in folgenden Fällen zu ändern:

   • Wenn die Änderung ausschließlich zugunsten der Nutzerinnen und Nutzer erfolgt.
   • Wenn die Änderung aus rein technischen oder prozessualen Gründen erforderlich ist, sofern sie keine wesentlichen Auswirkungen auf die Nutzerinnen und Nutzer hat.
   • Wenn UniBoost gesetzlich verpflichtet ist, die Nutzungsbedingungen an geltendes Recht anzupassen, insbesondere wenn sich die relevanten Gesetze oder deren Auslegung durch Gerichte ändern.
   • Wenn UniBoost zusätzliche, völlig neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den Nutzungsbedingungen bedürfen, sofern die Änderung nicht nachteilig für die Nutzerinnen und Nutzer ist.

9. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dies nicht durch zwingende gesetzliche Bestimmungen des Landes, in dem die Nutzerin bzw. der Nutzer ihren/seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.